Panikmache in
Berlin -
Bund und Länder wollen heute Schutzmaßnahmen
gegen die angebliche Vogelgrippe ausloten.
In Berlin trifft sich dazu Agrarminister
Horst Seehofer mit den Kollegen der Länder.
Sie wollen sich abstimmen, wie die
Kapazitäten für Kontrollen besser gebündelt
werden können. Die Vogelgrippe ist in der
Türkei angeblich jetzt in einem Urlaubsort
an der ägäischen Küste aufgetaucht. In China
sollen zwei weitere Menschen an der
Vogelgrippe gestorben sein. Tatsächlich ist
völlig unklar, woran die Menschen starben.
Ein angeblicher Vogelgrippevirus wurde noch
nie wissenschaftlich nachgewiesen.
Mehr:
Interview Dr.Lanka &
Vormarsch der Killer-Enten
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Pläne in München -
Friedensgruppen, Gewerkschafter und
Linksextremisten wollen auch in diesem Jahr
gegen die Münchner Konferenz für
Sicherheitspolitik demonstrieren. Neben
Politikern werden auch hohe Militärs,
Experten und Vertreter der Rüstungsindustrie
am ersten Februar-Wochenende in den
Bayerischen Hof kommen.
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Proteste gegen
EU-Richtlinie -
europaweit haben Proteste gegen die EU-
Hafenrichtlinie begonnen. Im Hamburger Hafen
legten in der Nacht Hunderte Beschäftigte
die Arbeit nieder. Auch in anderen deutschen
Hafenstädten sind Proteste angekündigt. Die
EU-Kommission will mit ihrer Richtlinie für
mehr Wettbewerb zwischen den Häfen sorgen.
Das Europaparlament in Straßburg berät am
17. Januar über das Thema.
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Razzia bundesweit -
Ermittler der LKA haben die Wohnungen von
111 Mitgliedern eines internationalen
Internet-Forums zum Austausch von
kinderpornografischen Bildern durchsucht.
Auch in Sachsen waren neuen Wohnungen
betroffen. Die Ermittler sicherten
umfangreiches Beweismaterial, unter anderem
Rechner, 1.300 Videokassetten, CDs und DVDs.
Seit Dezember wurde gegen die Verdächtigen
ermittelt. In nur fünf Tagen Bestehens der
Newsgroup hatten sich weltweit fast 1.500
Mitglieder angemeldet, fast 3.000 Bilder
wurden eingestellt.
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Bankgeheimnis nicht
geschützt -
das Schweizer Bankgeheimnis soll nun doch
nicht in der Verfassung verankert werden.
Die Wirtschaftskommission (WAK) des
Nationalrates hat ihre frühere Meinung
korrigiert und sich mit 16 zu sieben Stimmen
dafür ausgesprochen, eine entsprechende
Initiative der SVP abzuschreiben. Mit ihrer
Empfehlung stellte sich die Kommission auch
gegen einen Entscheid ihres Rates aus dem
Jahr 2003. Damals hatte sich die Große
Kammer dafür ausgesprochen, den Schutz des
Bankgeheimnis in der Verfassung zu
verankern.
Verschärfen will die WAK hingegen die
Rechtshilfepraxis der Schweiz mit Staaten
mit fragwürdiger Justiz und Missachtung der
Menschenrechte. Sie fordert den Bundesrat in
einer Motion auf, die Gesetze über die Amts-
und Rechtshilfe so zu revidieren, dass der
Schutz vor missbräuchliche
Rechtshilfegesuchen aus solchen Ländern
verbessert wird.
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Unternehmensinsolvenzen rückläufig -
die Zahl der Firmenpleiten ist im Oktober
vergangenen Jahres zurückgegangen.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
in Wiesbaden meldeten die Gerichte mehr als
2.800 Unternehmensinsolvenzen. Das waren
rund acht Prozent weniger als im Oktober des
Vorjahres. Dagegen nahm die
Zahlungsunfähigkeit von Privatleuten weiter
zu: Mit fast 6.000 Fällen lag sie etwa ein
Drittel höher als im Jahr zuvor
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Kein Glaube -
mehr als jeder zweite Bundesbürger glaubt
nicht an einen Aufschwung im Jahr 2006. Das
ergab eine Forsa-Umfrage des Sterns.
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Aufruf zur
Zurückhaltung -
im Atomstreit hat der iranische Ex-Präsident
Ali Akbar Haschemi Rafsandschani den Westen
vor voreiligen Schritten gewarnt. Der Westen
sollte jetzt nichts tun, was er nachher
bereue, sagte Rafsandschani. Teheran werde
die Atomtechnologie niemals für militärische
Zwecke missbrauchen.
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Favoriten bei Brit
Awards -
der Sänger James Blunt und die Rockband
Kaiser Chiefs sind die großen Favoriten bei
den diesjährigen Brit Awards. Sie gehen mit
jeweils fünf Nominierungen in das Rennen um
die begehrten britischen Popmusik-Preise.
Die Brit Awards werden am 15. Februar
vergeben.
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Beliebtester Film -
in Los Angeles sind die People's Choice
Awards verliehen worden. Dabei würdigte das
amerikanische Publikum die dritte Episode
von George Lucas' Star Wars-Saga: Die Rache
der Sith wurde zum beliebtesten Film des
Jahres gewählt. Bei den Schauspielern konnte
sich Johnny Depp durchsetzen, bei den
Schauspielerinnen Reese Witherspoon.
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Reform der
Unternehmenssteuern -
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will
sie 2008 unter Dach und Fach bringen. Noch
in diesem Jahr werde er die Eckdaten dafür
vorlegen, sagte er. Grundsätzlich dürften
Unternehmen nicht mehr gezwungen werden,
ihre Rechtsform nach steuerlichen
Gesichtspunkten zu wählen.
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Krankenkassen mit
Kritik -
die Krankenkassen haben das
Arzneimittelsparpaket von
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
kritisiert. Es werde zu einer schlechteren
Versorgung der Patienten führen. Viele
würden sich ihre Medikamente nicht mehr
leisten können.
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Unfall in Nauen -
ein 45 Jahre alter Autofahrer ist im
Havelland ums Leben gekommen. Er war mit
seinem Auto aus bislang unbekannter Ursache
von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen
Baum geprallt. Drei weitere Mitfahrer wurden
schwer verletzt.
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Attacke in Hamburg
-
ein Strafgefangener hat in der
Justizvollzugsanstalt Hamburg-Fuhlsbüttel
zwei Beamte angegriffen und verletzt. Der
Häftling übergoss in der Gefängnisküche
einen Wachtmeister mit kochendem Wasser. Ein
Beamter erlitt eine Platzwunde am Kopf, als
ihn der Gefangene mit dem Wasserkessel
niederschlug.
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Niedriger
Wasserstand -
der Wasserstand im Bodensee sinkt weiter.
Gestern erreichte er mit 2.36 Meter bei
Konstanz den tiefsten Wert seit 1902. In
Romanshorn lag er mit 394,58 Meter noch zwei
Zentimeter über dem Wert vom März 1909. Der
Bodensee ist einer der wenigen größeren
Seen, die nicht reguliert werden. Sein
Wasserstand ist vor allem von der
Wassermenge der Zuflüsse abhängig. Regen
wirkt sich nur bei anhaltenden Wolkenbrüchen
in stärkerem Maß auf den Pegelstand aus.
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BA wird billig -
British Airways startet im Sommer mit einem
neuen Konzept für das Regionalgeschäft.
Innerhalb von zwei Jahren soll wieder Gewinn
gemacht werden, dafür schafft BA Ende März
die Business-Class im Regionalflugverkehr
ab. Zudem bietet BA wie die
Billigkonkurrenten Tarife für einfache
Strecken anstatt der bisher üblichen Hin-
und Rückflugscheine. Für Essen und Getränke
an Bord müssen die Gäste extra zahlen. Die
günstigsten Tickets sollen 49 Euro kosten.
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Brahms-Brief
entdeckt -
im Stadtarchiv Leipzig ist ein bislang
unbekannter Brief des Komponisten Johannes
Brahms entdeckt worden. Wie die
"Leipziger Volkszeitung" berichtet,
schrieb Brahms den Brief 1879 an den
Leipziger Oberbürgermeister Otto Georgi. Er
habe darin das Angebot der Stadt
ausgeschlagen, Thomas-Kantor zu werden.
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Fahrverbot
gefordert -
die Bürgerinitiative "Lebenswertes
Erzgebirge" fordert, ein Fahrverbot für
Lkw. Sachsen will den Verkehr bisher
zumindest reduzieren. Lkw über zwölf Tonnen
sollen am Grenzübergang Altenberg nur noch
in Richtung Deutschland abgefertigt werden.
Bei der Ausreise müssen sie die
Grenzübergänge Neugersdorf sowie Schönberg
nutzen. Derzeit passieren täglich etwa 2.400
Schwerlaster die Bundesstraße 170 durch das
Erzgebirge.
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Kannibale klagt -
der Kannibale von Rotenburg Armin Meiwes
will den Start eines "von wahren Ereignissen
inspirierten" Kinofilms über sich
verhindern. Er fühle sich stigmatisiert. Er
habe Anträge auf einstweilige Verfügungen
vor einem amerikanischen und einem deutschen
Gericht gegen die Produktionsfirma Atlantic
Streamline gestellt, um den Start am 9. März
zu verhindern, sagte sein Anwalt Harald
Ermel in Rotenburg. Hintergrund ist ein
Aufrollen des Prozesses nach einem
BGH-Urteil. Ab April steht Meiwes wegen
Mordes vor Gericht. Er war wegen
Totschlags zu achteinhalb Jahren Gefängnis
verurteilt worden. Er hatte 2001 einen
43jährigen Mann auf dessen Wunsch getötet,
zerstückelt und Teile von ihm gegessen.
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Niederlage für
Springer -
der Verlag darf Pro Sieben Sat 1 nicht
übernehmen. Die für die Fernsehaufsicht in
Deutschland zuständige Kommission zur
Ermittlung der Konzentration im
Medienbereich (KEK) hat die Übernahme
abgelehnt. Die Fusion führe zu
vorherrschender Meinungsmacht. Alternativen
wie der Verzicht auf den Erwerb von Sat 1
oder Pro 7 oder die Einrichtung eines
Beirats hätten die Bedenken ausräumen
können. Das hatte Springer abgelehnt.
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