Gesundheitsreform: Hausärzte drohen Rösler

Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2010 00:03 | Geschrieben von CvD |

► Weg frei für Kraft -
Für Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft ist der Weg ins Ministerpräsidentenamt praktisch frei. Die Linksfraktion will sich bei der Wahl im Landtag enthalten. Das teilte ein Fraktionssprecher in Düsseldorf mit. Mit den Stimmen von SPD und Grünen sowie einer Enthaltung der Linken kann Kraft im zweiten Wahlgang Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung werden.

► Drei Menschen sterben -
bei schweren Unwettern sind drei Menschen ums Leben gekommen. In Nordhorn starb eine Frau. Sie hatte in einem Haus Schutz gesucht, auf das ein Baum stürzte. In Köln kam eine Rollerfahrerin ums Leben, die von einem LKW erfasst wurde. In Weener wurde eine Frau durch einen Baum erschlagen.

► Große Anti-Mafia-Aktion -
in der größten Anti-Mafia-Aktion seit Jahren sind italienische Sondereinheiten im Morgengrauen mit 300 Haftbefehlen gegen die kalabrische 'Ndrangheta vorgegangen. Bei der Blitzoperation in mehreren Landesteilen waren 3.000 Polizisten im Einsatz, die mutmaßliche Mafiosi festnahmen. Das berichten italienische Medien. Die Liste der Anschuldigungen reicht von der Bildung einer kriminellen Vereinigung über Waffen- und Drogenhandel bis hin zu Erpressung und Mord.

► Hausärzte drohen Rösler -
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler muss im Ringen um die Gesundheitsreform nun auch mit Widerstand der Hausärzte rechnen. Sie wollten mit einer Rückgabe der Kassenzulassung gegen Pläne protestieren, die eine Absenkung des Vergütungsniveaus der Hausarztverträge auf das allgemeine Honorarniveau vorsehen. Das schreibt die "Berliner Zeitung". Der Protest könne bald bundesweite Dimensionen annehmen. Der Bayerische Hausärzteverband hat seine Mitglieder zu einer Vollversammlung nach Nürnberg eingeladen. Dort soll der Ausstieg aus dem Kollektivsystem Thema sein.

► Freilassung nicht sofort -
Straftäter müssen nicht sofort aus der Sicherungsverwahrung freigelassen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung lehnte es ab. Die durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Sicherungsverwahrung aufgeworfenen Rechtsfragen seien im Hauptsacheverfahren zu klären. Zwar entstehe dem Beschwerdeführer ein Verlust an Freiheit, sollte er im Verfahren Recht bekommen. Allerdings habe das Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit Vorrang. Beschwerde hatte ein Mann, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung verurteilt war und nun in Sicherungsverwahrung kommen soll.
Az.: 2 BvR 571/10

► In Norddeutschland wird aufgeräumt -
nach den schweren Unwettern und Tornados in Norddeutschland haben die Aufräumarbeiten begonnen. Die Windhosen hatten auf der Helgoländer Düne und auf der Nordseeinsel Sylt Campingplätze verwüstet. Auf der Insel waren dabei elf Menschen verletzt und 47 Zelte zerstört worden. Die unverletzten Camper konnten auf der Hauptinsel in Hotelzimmern und einer Schule übernachten. Auf Sylt wurde niemand verletzt. Dort war der Tornado in Hörnum über ein Zeltlager hinweggefegt.

► Brunner-Mordprozess -
im Prozess um den Mord an Dominik Brunner hat einer der Angeklagten bestritten, den Manager absichtlich getötet zu haben. Der 19 Jahre alte Markus S. sagte vor dem Landgericht München, er habe zu keinem Zeitpunkt der Auseinandersetzung mit Brunners Tod gerechnet und ihn auch nicht gewollt. Sein Anwalt hatte eine Erklärung von ihm verlesen. Darin macht der 19jährige große Erinnerungslücken geltend. Markus S. und Sebastian L. sollen Brunner im vergangenen Herbst auf dem Münchner S-Bahnhof Solln zu Tode geprügelt haben, als er sich schützend vor vier Schüler stellte.

► 100-Tonnen-Zylinder platziert -
erneut schürt BP Hoffnungen auf ein Ende der Ölpest. Ein neuer Mega-Zylinder wurde über dem Leck platziert. Ob die Konstruktion so dicht ist, dass tatsächlich kein Öl mehr direkt ins Meer strömt, steht noch nicht fest. Der bisherige "Deckel" saß nur locker auf dem Bohrloch und fing lediglich einen Bruchteil des ausströmenden Rohöls auf. Die US-Regierung hat inzwischen ein neues Verbot von Tiefseebohrungen erlassen. Der Bohrstopp soll zunächst bis Ende November gelten.

► Probebetrieb noch im Sommer -
noch in diesem Sommer soll der Probebetrieb von Körperscannern an einem deutschen Flughafen beginnen. Das bekräftigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Einzelheiten nannte er nicht. Derzeit laufen noch Tests hinter verschlossenen Türen bei der Bundespolizei in Lübeck. Zum Jahresbeginn hatte es eine große politische Debatte über die Scanner gegeben. Datenschützer sahen die Menschenwürde in Gefahr.

► Festnahmen nach Terroranschlag -
nach dem Terroranschlag islamischer Extremisten in Kamapala mit über 70 Toten haben ugandische Sicherheitskräfte mehrere Verdächtige festgenommen. Das berichtet die ugandische Zeitung "Daily Monitor". Bestätigt ist das noch nicht. Der britische Rundfunksender BBC berichtete, dass die Polizei im Zuge der Ermittlungen in einem Vorort Kampalas einen noch nicht fertig gestellten Sprengkörper gefunden habe. In der ugandischen Hauptstadt findet in Kürze das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union statt.

► Hund schießt Mann in Po -
ein Hund hat einem 40jährigen in Neuseeland in den Hintern geschossen. Der Mann habe in einem Auto gesessen. Beim Sprung auf den Rücksitz habe der Hund den Abzug des dort liegenden Gewehrs erwischt, berichtet die Zeitung "Northern Advocate". Das Projektil habe die linke Pobacke erwischt, der Mann sei in einer Klinik operiert worden. Er hatte zusammen mit anderen Männern vor dem "Zwischenfall" ein Schwein auf einer Farm nahe Dargaville auf der Nordinsel Neuseelands geschlachtet.

► Ritt auf Krokodil -
nach durchzechter Nacht hielt ein Australier es für eine gute Idee, auf einem fünf Meter langen Krokodil zu reiten. Der 36jährige sei über den Zaun einer Krokodilfarm in Broome geklettert und habe sich auf das Tier gesetzt, berichtet der Rundfunksender ABC. Das Krokodil ließ sich nicht lange bitten und schnappte zu, der Mann wurde mit Beinverletzungen ins Krankenhaus gebracht.

► Sturzflut in China -
eine Sturzflut hat in Südwestchina mindestens drei Menschen in den Tod gerissen. 56 Menschen werden noch vermisst, nachdem die Wassermassen am frühen Morgen durch die Stadt Xiaohe in der Bergregion geschossen waren. Elf Menschen wurden verletzt, zahlreiche Häuser zerstört. Rettungsteams haben die Suche nach den Vermissten aufgenommen. Die Stadt Xiaohe hat 40.000 Einwohner und liegt etwa 260 Kilometer von der Provinzhauptstadt Kunming entfernt.

► Amoklauf mit drei Toten -
bei einem Amoklauf im US-Bundesstaat Neu-Mexiko sind drei Menschen ums Leben gekommen, darunter auch der Täter. Ein 37jähriger Mann stürmte in eine Fabrik in der Stadt Albuquerque und feuerte um sich. Zunächst hatte es sogar Meldungen über sechs Tote gegeben. Die genauen Umstände der Tat sind noch unklar. Mehrere Menschen wurden verletzt. Unter den Opfern ist vermutlich auch die Frau oder Freundin des Täters, der früher selbst in dem Unternehmen gearbeitet hatte.

► Verunglückter Taucher -
nach einem Arbeitsunfall wird ein Taucher in Bremerhaven vermisst. Der 39jährige hatte versucht, ein Netz aus der Schraube eines am Pier liegenden Kreuzfahrtschiffes zu lösen. Dabei brach der Kontakt zu ihm ab. Wegen der starken Strömung der Weser und eines starken Gewitters konnten zunächst keine Rettungstaucher eingesetzt werden. Auch ein weiterer Bergungsversuch am Abend war erfolglos.

► Verdächtiger wird untersucht -
der nach dem Dreifachmord von Berlin-Neukölln festgenommene Tatverdächtige wird jetzt psychiatrisch untersucht. Dabei gehe es darum, seine Schuldfähigkeit festzustellen. Der 25jährige habe gestanden, am Tatort im Bruno-Taut-Ring in Britz gewesen zu sein. Ansonsten könne er sich jedoch an nichts erinnern, sagte er den Ermittlern. Der junge Mann gelte jedoch als dringend tatverdächtig, was durch objektive Spuren vom Tatort erhärtet werde, sagte der Sprecher. In zwei Nachbarhäusern wurden drei Männer im Alter von 35 bis 61 Jahren brutal getötet.

► Zigaretten beschlagnahmt -
zwei beim Verstecken von Schmuggelzigaretten in Berlin-Hellersdorf beobachtete Männer ließen vor Schreck ihre Beute zurück. Ein Anwohner sah die beiden Unbekannten gegen 22:45 Uhr, als sie große Pakete in ein Haus in der Nossener Straße schleppten. Als sich der Mann näherte, flüchtete das Duo aus dem Keller in unbekannte Richtung. Alarmierte Polizisten fanden in einem Kellerverschlag mehrere mit Zigaretten prall gefüllte Müllsäcke. Insgesamt zählten die Beamten rund 57.000 unversteuerte Glimmstängel. Nun ermittelt das Zollfahndungsamt.

► Bagger stürzt in Baugrube -
bei Bauarbeiten auf einem Krankenhausgelände in Berlin-Weißensee ist ein Arbeiter von einem umgestürzten Bagger getötet worden. Das etwa zehn Tonnen schwere Gerät begrub den 50jährigen unter sich. Der 36 Jahre alte Baggerfahrer wurde schwer verletzt. Er wurde aus der zertrümmerten Fahrerkabine befreit. Entgegen ersten Angaben waren zwei Menschen von dem Unfall in der Gartenstraße betroffen, teilte die Polizei mit. Der Bagger war in einen etwa drei Meter tiefen Graben um ein leer stehendes Gebäude auf dem Areal des St. Joseph-Krankenhauses gekippt, als er eine voll beladene Palette mit Zementsäcken absenken wollte.

► Betrunkener erschießt Hund -
ein Betrunkener hat in Breitenburg den Hund eines Nachbarn erschossen. Das Tier habe ihn schon längere Zeit "genervt", gab der 61jährige an. Der Hund war bellend zur Gartenpforte gelaufen, wo ihn der Schütze - mit mehr als 1,3 Promille im Blut - mit einem Schuss tötete. Der Täter sagte den Beamten, er habe wegen des Alkoholgenusses "die Fassung verloren". Der Mann besaß für seine Pistole keinen Waffenschein.

► Feuer in Tiefgarage -
nach einem Feuer in der Tiefgarage eines Mehrfamilienhauses in Norderstedt (Kreis Segeberg) haben Polizisten 29 Menschen in Sicherheit gebracht. Ein Bewohner musste mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung behandelt werden. Anwohner hatten starken Qualm bemerkt und die Rettungskräfte alarmiert. Als die Beamten eintrafen, zog der Rauch bereits durch das Treppenhaus. In der Tiefgarage war aus zunächst unbekannter Ursache ein Auto in Brand geraten. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen zur Ursache des Feuers aufgenommen.

► Atomkraftwerk drosselte Leistung -

das Atomkraftwerk Brokdorf in Schleswig-Holstein hat wegen der Hitze für drei Stunden seine Leistung um 50 Megawatt drosseln müssen. Der Grund: Die Elbe hat in dieser Zeit die kritische Wassertemperatur von 23 Grad um ein Grad überschritten. Um den Fluss durch das Kühlwasser nicht weiter aufzuheizen, muss die Leistung der Kraftwerke dann reduziert werden.

► Angelplätze für Behinderte -
Rollstuhlfahrende Angler in Schleswig-Holstein sollen künftig leichter ihrem Hobby nachgehen können: Der Landessportfischerverband will zunächst vier Angelplätze am Nord-Ostsee-Kanal und am Gieselaukanal behindertenfreundlich ausbaue.