Barbarischer Akt

Dienstag, den 01. Juni 2010 um 22:03 Uhr | Geschrieben von: CvD |

► Barbarischer Akt -
nach ihrer Freilassung erheben fünf deutsche Gaza-Aktivisten schwere Vorwürfe gegen Israel. Die Bundestags-Abgeordnete Inge Höger von der Linkspartei beschrieb die gewaltsame Aktion des israelischen Militärs mit den Worten: "Wir haben uns wie im Krieg gefühlt." Ihre Kollegin Annette Groth sprach von einem "barbarischen Akt". Beide vermuten, dass mehr Menschen getötet wurden als die offiziell neun Toten.
Die israelische Armee hatte in der Nacht zu Montag eine Solidaritätsflotte mit Hilfsgütern gewaltsam gestoppt, die Menschen angegriffen und viele getötet. Die genaue Zahl ist noch unklar. Aktivisten sprachen von 19 Toten, die israelische Armee von 9. Mitglieder des Weltsicherheitsrates haben den blutigen Angriff gegen die Gaza-Hilfsflotte verurteilt. Die Türkei bezichtigte Israel eines "schweren Verbrechens". Die USA erklärten sich "tief besorgt" über die Entwicklung, übten aber auch Zweifel an dem Vorgehen der Aktivisten. Großbritannien forderte Israel zu einer Erklärung auf.

► Opel-Hilfen auf der Kippe -
bei Opel in Deutschland machen sich neue Sorgen um die Zukunft breit: Der unabhängige Lenkungsrat sieht Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer kritisch. Nach Informationen aus Regierungskreisen hatte das Gremium in seiner geheimen Tagung die beantragte Milliardenhilfe abgelehnt. Am Freitag berät nun noch der Lenkungsausschuss. Betriebsräte fürchten bei einer Ablehnung um deutsche Werke und Tausende Jobs.

► Post spart -
in den Sommermonaten wird montags weniger oder gar keine Werbepost in den Briefkästen landen. Das hat die Deutsche Post mitgeteilt. Die Einschränkung betreffe nur Werbepost und keine normalen Briefsendungen, sagte ein Sprecher in Bonn. Auch an der generellen Sechs-Tage-Zustellung werde nicht gerüttelt. Damit will die Post in den Sommermonaten die Ausgaben insgesamt reduzieren - ohne negative Folgen für Kunden und Mitarbeiter.

► Kostenlose Telefonauskunft -

in Deutschland ist die erste kostenlose Telefonauskunft gestartet,

die 1 18 18. Finanziert wird die Auskunft über Werbeeinblendungen.

► Einsparungen bei Familien -
Familienministerin Kristina Schröder will Abstriche in ihrem Ressort machen. Die Kürzungen werden wahrscheinlich auch das Elterngeld treffen. An der Obergrenze von 1.800 Euro Elterngeld im Monat werde jedoch nicht gerüttelt, sagte Schröder in Berlin. Weitere Details nannte sie mit Verweis auf die anstehende Sparklausur der Bundesregierung nicht. Ihr Sprecher dementierte aber, dass das Elterngeld pauschal um 70 Euro im Monat gekürzt werden soll.

► Lammert und Leyen in Auswahl -
nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler läuft die Nachfolger-Suche auf Hochtouren. Die Bundesregierung will schnell einen eigenen Kandidaten vorschlagen. Bundestagspräsident Norbert Lammert und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sind offenbar in der engsten Auswahl. Aber auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff sei noch nicht aus dem Rennen, hieß es in Berlin in Koalitionskreisen. Köhler hatte überraschend sein Amt niedergelegt.

► BP stärker unter Druck -
die US-Regierung erhöht wegen der Ölpest im Golf von Mexico den Druck auf BP. Die Justizbehörden untersuchen nach Medienberichten, ob der britische Konzern gegen Gesetze verstoßen und die Katastrophe damit verursacht hat. Dann könnten rechtliche Schritte gegen BP unternommen werden. Die Behörden hätten den Konzern gebeten, alle Unterlagen zu sichern, die mit Unglück in Verbindung stehen, hieß es. Die Bohrinsel "Deepwater Horizon" war vor über einem Monat gesunken. Seitdem strömt täglich tonnenweise Öl ins Meer.

► Pegelstände sinken nur langsam -
das Oder-Hochwasser geht zurück. Die Pegelstände nehmen aber etwas langsamer ab als vorausgesagt. Die Behörden konzentrieren sich nun auf den Unterlauf des Flusses. Dort steht das Wasser immer noch sehr hoch. Alle Deiche werden rund um die Uhr bewacht.

► Regen in Mittelamerika -
Tropensturm "Agatha" hat Tod und Zerstörung nach Mittelamerika gebracht. Guatemalas Präsident Álvaro Colom sagte, die Zerstörungen seien schwerwiegender als nach den Wirbelstürmen "Mitch" und "Stan". Bislang wurden in Guatemala, El Salvador und Honduras 149 Todesopfer gezählt, viele Menschen werden aber noch vermisst. Erdrutsche und Überschwemmungen zerstörten zahlreiche Verbindungswege, viele Orte sind von der Außenwelt abgeschnitten.

► Mehr Rechte -
wer mit einem Reisebus in Europa unterwegs ist, erhält bei Verspätungen künftig eine Entschädigung. Busreisende sollen EU-weit von den gleichen Rechten wie Flugpassagiere und Bahnkunden profitieren. Der Verkehrsausschuss des Europaparlaments stimmte für einen entsprechenden Vorschlag, den die 27 EU- Mitgliedsstaaten vergangenen Dezember beschlossen hatten. Das Plenum des Parlaments wird voraussichtlich im Juli grünes Licht geben. Die Regelungen sollen vor allem auf Fernstrecken gelten.

► Schuldirektor mit Kinderpornos -
der Direktor einer belgischen Grundschule soll jahrelang Kinderpornos im Internet verbreitet haben. Der Familienvater wurde nach Medienberichten bereits in der vergangenen Woche nach einer Hausdurchsuchung festgenommen. Ermittler waren dem 41jährigen den Angaben zufolge schon länger auf der Spur. Kinder der Grundschule sind nach derzeitigen Erkenntnissen nicht betroffen, der Direktor habe selbst keine Fotos gemacht. Vom Dienst wurde der 41jährige bereits vorläufig suspendiert.

► Kommandeur von Al-Kaida tot -
der Kommandeur der Al-Kaida-Terroristen in Afghanistan, Mustafa Abu al-Jasid, ist bei einem Luftangriff getötet worden. Das geht aus einer Erklärung auf Islamisten-Websites hervor. Der US-Sender NBC meldete, Al-Jasid sei in der Grenzregion zwischen Pakistan und Afghanistan ums Leben gekommen. Er sei einer der Mitbegründer von Al-Kaida und ein Schwager des Terroristenchefs Osama bin Laden gewesen. Ein hochrangiger US-Beamter sagte NBC, der Top-Terrorist sei von einer Rakete getroffen worden.

► Teilerfolg für Kindesmörder -
der Kindesmörder Magnus Gäfgen hat einen Teilerfolg mit seiner Folterbeschwerde gegen Deutschland erreicht. Mit der Gewaltandrohung gegen Gäfgen bei der Fahndung nach einem entführten Kind habe Deutschland gegen das Folterverbot der Menschenrechtskonvention verstoßen. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Die Richter schlossen aber eine Wiederaufnahme des Verfahrens aus. Der Prozess sei fair gewesen. Gäfgen verbüßt eine lebenslange Haftstrafe. Vor fast acht Jahren hatte er ein Kind entführt und ermordet.

► Klage gegen Bundeswehr-Einsatz -
die Bundestagsfraktion der Grünen ist mit einem Antrag gegen den Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm gescheitert. Unter anderem hatten Tornado-Aufklärungsflugzeuge Luftaufnahmen von einem Demonstranten-Camp gemacht. Das Bundesverfassungsgericht wies den Antrag ab. Die Rechte des Parlaments seien nicht verletzt worden. Eine Zustimmung des Bundestags zu dem Einsatz sei nicht erforderlich gewesen. Ob der Einsatz zulässig war, ließen die Verfassungsrichter offen.

► Frau in Brand gesteckt -
ein Mann hat in Australien auf eine Frau eingestochen und sie im Auto an einer Tankstelle in Brand gesetzt. Das teilte die Polizei in Melbourne mit. Der Täter hielt Passanten mit dem Messer davon ab, dem Opfer zu helfen. Die Frau wurde mit schwersten Verbrennungen ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei nahm den Mann auf seiner Flucht fest. Hintergrund für die Tat soll ein Familienstreit sein.

► Tornado-Schaden in Mühlberg -
der verheerende Tornado vom Pfingstmontag hat in der südbrandenburgischen Kleinstadt Mühlberg (Elbe-Elster) einen Schaden von etwa 20 Millionen Euro angerichtet. Diese Zahl nannte Landrat Christian Jaschinski (CDU). Allein in Mühlberg und Umgebung seien 439 Grundstücke stark betroffen. Unterdessen kommen dort die Aufräumarbeiten voran.

► Zug rammt Wagen -
ein Zug der Schleswig-Holstein-Bahn hat an einem unbeschrankten Bahnübergang in Neumünster den Wagen eines 71jährigen gerammt und schwer beschädigt. Nach Angaben der Polizei wurde bei dem Unfall jedoch niemand verletzt. Sowohl der Rentner als auch die rund 25 Reisenden im Zug kamen mit dem Schrecken davon. Den bisherigen Ermittlungen zufolge war der 71jährige mit seinem Wagen trotz des vor Zügen warnenden Blinklichts auf den Bahnübergang gefahren. Der Lokführer des Zuges von Büsum nach Neumünster konnte einen Zusammenstoß trotz einer Vollbremsung nicht verhindern. Die Bahnstrecke musste wegen des Unfalls rund eineinhalb Stunden gesperrt werden.

► Täter gefasst -
nach der beinahe tödlichen Prügelattacke auf einen 40jährigen in einem Hamburger U-Bahnhof ist ein zweiter Tatverdächtiger vorläufig festgenommen worden. Dabei handelt es sich um einen 32jährigen Mann. Er wurde nach einem Hinweis in Gewahrsam genommen, als er sich im Bezirksamt Hamburg-Eimsbüttel Rechtsbeistand holen wollte. Am Montag hatte sich bereits ein 29jähriger bei den Ermittlern gestellt. Den beiden Männern wird vorgeworfen, in der Nacht auf Sonntag an der Haltestelle Niendorf-Markt einen 40jährigen niedergeschlagen zu haben. Das Opfer fiel auf den Kopf und erlitt mehrere Schädelbrüche. Sein Zustand ist nach Polizeiangaben lebensbedrohlich.

► Lastwagenfahrer blockiert Autobahn -
ein betrunkener Lastwagenfahrer hat den Verkehr auf den Autobahnen 1 und 21 im Kreis Stormarn massiv gefährdet. Der Mann fuhr mit seinem Lastzug Schlangenlinien und blockierte stellenweise alle Fahrstreifen, wie die Polizei mitteilte. Beamte stoppten den 28jährigen auf der Bundesstraße 75 unweit der Anschlussstelle Bad Oldesloe Süd. Beim Verlassen der Autobahn geriet der Lastzug zudem in den Gegenverkehr und beschädigte einen Leitpfosten. Ein Alkoholtest bei dem 28jährigen ergab einen Wert von 2,04 Promille. Außerdem bestand der Verdacht auf Missbrauch von Betäubungsmitteln.

► Meer als Müllkippe -
Wissenschaftler warnen davor, Meere als Müllkippen zu missbrauchen. Beim Reinigen eines fast sieben Kilometer langen Badestrandes auf der Insel Sylt fielen jeden Tag bis zu zwei Tonnen Müll an, sagte der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth. "Das entspricht jährlich circa 23.000 Müllsäcken." In Ostholstein entstünden durch die Müllentsorgung an den Stränden jährlich Kosten von etwa 750.000 bis 1,2 Millionen Euro. Bis etwa Plastikmüll abgebaut wird, könnten bis zu 450 Jahre vergehen, sagte Flasbarth.

► Urteil gegen Krankenschwester -
Staatsanwaltschaft und Verteidigung haben das Urteil des Landgerichts Dresden gegen eine Krankenschwester angefochten. Beide legten Revision zum Bundesgerichtshof ein. Die 33jährige war am 21. Mai wegen Mordes, Mordversuchs und zwei Körperverletzungen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Schwurgerichtskammer sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte ihre Adoptivmutter aus Heimtücke und Habgier getötet und einen Patienten aus Frust zu töten versucht habe.

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