Hartz-IV-Regelsätze * Warnung aus Sachsen
♦ Warnung aus Sachsen -
Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hat davor gewarnt, die Kosten für höhere Hartz-IV-Regelsätze den Kommunen zu übertragen. Grundsätzlich sei der ganzheitliche Ansatz von Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Neuberechnung der Regelleistungen für Kinder aus Hartz-IV-Familien zu unterstützen, sagte Clauß.
Das Gespräch zwischen allen Beteiligten vor Ort zu suchen, sei ein guter Weg, dem aber weitere Schritte folgen müssten. Es bleibe nur wenig Zeit bis zur Umsetzung des entsprechenden höchstrichterlichen Urteils. "Deshalb müssen die Daten jetzt dringend vorgelegt werden."
♦ ICE steckt fest -
ein ICE mit 420 Passagieren an Bord ist in einem Tunnel bei Vaihingen an der Enz steckengeblieben. Der Zug war nach Angaben der Bundespolizei von Mannheim in Richtung Stuttgart unterwegs, als er im Pulverdinger Tunnel liegenblieb.
Die Ursache ist noch unklar. Ein Versuch, den ICE abzuschleppen, schlug fehl. Die Passagiere mussten in einen Ersatzzug umsteigen. Vier Fahrgäste mussten mit Kreislaufproblemen behandelt werden, weil die Klimaanlagen in den Waggons abgestellt worden waren.
♦ Zwei Säuglinge tot -
in der Mainzer Uniklinik sind zwei Säuglinge gestorben, nachdem sie mit einer verunreinigten Infusion versorgt wurden. Auch neun weitere Kinder hatten die mit Bakterien verschmutzte Infusion bekommen. Fünf von ihnen befinden sich in kritischem Zustand. Das teilte die Universitätsmedizin Mainz mit. Bei der täglichen Überprüfung der Infusionen sei deren Verkeimung festgestellt worden.
♦ Brandserie aufgeklärt -
die Brandserie auf Sylt scheint aufgeklärt. Nach Angaben der Polizei gehen die 17 Feuer vermutlich auf das Konto eines 46jährigen Mannes. Er war gestern festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung. Zur Entscheidung des Haftrichters sowie zu Details der Ermittlungen wollen Staatsanwaltschaft und Polizei heute informieren. Der Verdächtige soll als Taxifahrer auf Sylt gearbeitet haben.
♦ Loveparade-Drama -
nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten ist noch kein Ende der Ermittlungen in Sicht. Die Stadt Duisburg will ihren Abschlussbericht spätestens am 2. September zur Sitzung des Innenausschusses im NRW-Landtag vorlegen. Darin werde sie umfassend ihre Zuständigkeiten und ihre Aufgabenerfüllung in Zusammenhang mit der Loveparade darstellen.
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