Zittau Tillichbesuch 08092010 *Foto RH
Ministerpräsident Tillichs Mittwoch-Besuch in Zittau war ein Reinfall. Zumindest für die Hochwasser-Opfer und die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden. Einige Bürgermeister verließen die Veranstaltung von Tillich enttäuscht vor der Zeit. „Unbeweglich, uneinsichtig und nicht hilfreich“, war noch die freundlichste Bewertung seines Auftritts.

Mehr oder weniger deutlich wurde auf die Eigenverantwortung der Flut-Opfer hingewiesen. Ungeachtet der Realität nach der 2002er Flut, die für viele eine Hochwasserversicherung unmöglich gemacht hatte. Knapp 200 Demonstranten, die sich auf dem Rathausplatz eingefunden hatten, schienen Tillich und seine Gefolgschaft nicht sehr beeindruckt zu haben.

Zittau Tillichbesuch 08092010 * Foto RH
„Als wir unsere Unterschriftensammlung samt Stellungnahme überreichten, wirkte der Ministerpräsident uninteressiert und gelangweilt. Sein arrogantes Auftreten kam einer Demütigung gleich“, kommentiert ein empörter Bürger.

PaulickJoachimOBgoerlitz10072008Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick bestätigt den Eindruck der Demonstranten. „Unbeweglich. Fest auf seinem Standpunkt beharrend, alles wäre perfekt gelöst. Fern jeglicher Realität.“ Ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt. Die Zinsen aus den nicht verbrauchten Mitteln der 2002er Flut. „Über den Daumen gepeilt etwa 62 Millionen“, sagt Paulick, der jetzt prüfen lassen will, ob die tatsächlich auch zweckgebunden sind, oder für die Hochwasseropfer eingesetzt werden könnten.
Die Tillich-Fraktion behauptet das. Verwaltungsrechtlich ist das allerdings nicht zwangsläufig so. Denn Zinsen aus unverbrauchten gebundenen Mitteln fließen auf kommunaler Ebene in der Regel dem allgemeinen Haushalt zu, und sind dann nicht zweckgebunden.

 

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