*  Schließung der Bürgerbüros -
Die Bürgerbüros in Weinhübel, Südstadt und Kunnerwitz sind aufgrund von Krankheit bis voraussichtlich 06. August 2012 geschlossen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, das Bürgerbüro in der Jägerkaserne zu nutzen. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros Jägerkaserne sind Montag, Mittwoch und Donnerstag von 7 bis 18 Uhr, Dienstag von 7 bis 19 Uhr und Freitag von 7 bis 14 Uhr.

*  Dem Denkmal eine Zukunft geben -
Die Bürgerinitiative "LauenPark" trifft sich am 11. Juni 19:00 Uhr in der Bautzener Senfstube. Thema ist der geplante Abriss zweier historischer Quartiere. Sie sollen dem künftigen Lauencenter weichen.

*  Mit den Ohren durch die Wände sehen -

Mit dem "Hörgang Bautzen II", der ab 6. Juni zu erleben ist, bietet die Gedenkstätte Bautzen eine bislang einmalige Form der Vermittlung. "Hörgang Bautzen II" ist ein akustisches Erlebnis, das den Besuchern der Gedenkstätte Bautzen auf ganz unmittelbare Weise einen Eindruck davon vermittelt, was Isolation und Überwachung in der berüchtigten Stasi-Sonderhaftanstalt bedeuteten. Sowohl für die Häftlinge als auch für das Wachpersonal war das Hören von besonderer Wichtigkeit: Stets versuchten die einen zu hören, was die anderen taten.

Immer nur Wände und Gitter vor Augen, versuchten die Gefangenen über das Hören Orientierung und eine Unterbrechung ihrer Isolation zu erlangen. Entferntes Schlüsselklappern, dumpfer Arbeitslärm aus dem Keller, ein undeutlicher menschlicher Laut - jedes Geräusch ließ ein Bild in Vorstellungswelt der Gefangenen entstehen. Die neue akustische Ausstellung macht die innere und äußere Klangwelt der Haft erfahrbar.
"Zwei Zellen" bilden den ersten Teilabschnitt des "Hörgang Bautzen II". In zwei ehemaligen Hafträumen sind zwei gänzlich unterschiedliche Hörstücke zu hören. In einer Zelle wird die Situation des Häftlings mithilfe von Textfragmenten abgebildet, in der anderen ist eine elektronische Klangkomposition zu hören, welche die emotionale Dimension der Situation betont. Akustisch wird ein Eindruck vom Leben in Isolationshaft vermittelt und wie sich der Haftalltag auf das Innenleben des Häftlings auswirkte. "Es gibt keinen Ausweg, keine Lösung und keinen wirklich konstruktiven Gedanken und die einzigen Impulse entstammen dem Schrecken der kleinsten Irritationen", so Moritz von Rappard, einer der Produzenten des Projekts.

*  Bautzener Anwalt gewinnt vor BGH -
Der Bundesgerichtshof hat jetzt ein  Urteil des Landgerichts Bautzen vom 5.Oktober 2011 aufgehoben (Az.: 5 StR 52/12). Das Landgericht hatte einen 27-Jährigen wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Widerstandsunfähigen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann vorgeworfen, mit einem 23jährigen Behinderten Analverkehr gehabt zu haben. Der nicht sofort als solcher erkennbare Behinderte leidet am Williams-Beuren-Syndrom, welches ihn distanzlos erscheinen lässt.
Der Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Arno Glauch, hatte das nun erfolgreich abgeschlossene Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof geführt. Der BGH begründete seine Entscheidung damit, dass das Urteil des Landgerichts Bautzen erhebliche rechtliche Mängel aufweise. Bei dem Erscheinungsbild des Behinderten verstehe es nicht von selbst, dass er zu Widerstandshandlungen nicht in der Lage sei. Ob der Beschuldigte in der Lage gewesen sei, die beim Behinderten bestehende Problematik überhaupt zu erkennen, sei vom Landgericht nicht geprüft worden. Auch sei unzureichend geklärt, ob der Beschuldigte schuldhaft gehandelt habe. Nun wird eine andere Strafkammer des Landgerichts Bautzen das Verfahren vollständig neu führen müssen. Der Zeitpunkt des neuen Verfahrens ist noch nicht geklärt. Die Hauptverhandlung 2011 hatte sieben Tage gedauert. Unter anderem waren drei Sachverständige gehört worden.

*  Hochwasserrückhaltebecken Göda -
Das Hochwasserrückhaltebecken Göda wird seit letzter Woche bis zum so genannten Teildauerstau wieder mit Wasser gefüllt. Vor drei Jahren musste die Stauanlage entleert werden, da sie nicht mehr die aktuellen technischen Sicherheitsanforderungen erfüllte. Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) hat jetzt die Sanierung des Dammes abgeschlossen.
In den Absperrdamm wurde auf der gesamten Länge eine Innendichtung eingebaut. Sie besteht aus einer Bohrpfahlwand aus Stahlbeton. Außerdem wurde das Entnahmebauwerk mit Fallschacht und Grundablässen neu gebaut.
Dieses Betonbauwerk wurde an das alte Natursteingewölbe angefügt. Auch die technische Ausrüstung wurde erneuert. Die Bedienbrücke wurde höher gesetzt und ist somit hochwassersicher. Die Bauarbeiten begannen im Dezember 2009 und kosteten ca. 2,5 Millionen Euro. An der Hochwasserentlastungsanlage sind weitere Baumaßnahmen notwendig. Da sie außerhalb des Stauraumes liegt, sind die Arbeiten jedoch auch bei eingestautem Becken durchführbar.
Das Hochwasserrückhaltebecken Göda wurde 1961 bis 1962 für den Hochwasserschutz am Langen Wasser gebaut. Es wird im Teildauerstau genutzt.
Das bedeutet, dass normalerweise 0,13 Millionen Kubikmeter Wasser im Becken vorhanden sind. Weitere 0,29 Millionen Kubikmeter stehen für den Hochwasserschutz zur Verfügung. Das Becken wird nebenbei als Angelgewässer genutzt.

Betrunken als Geisterfahrer unterwegs -
Haarsträubende Szenen einer Irrfahrt haben sich am Pfingswochenende auf der A4  in Richtung Görlitz zwischen Bautzen-Ost und Weißenberg abgespielt. Gegen 19:30 Uhr war ein dunkler Pkw Audi A6 Avant unterwegs. Während der Fahrt wendete der 52jährige Fahrer unvermittelt in Höhe Kilometer 12,5 sein Fahrzeug und fuhr auf der Autobahn als Geisterfahrer zurück in Richtung Dresden. Mehrere Verkehrsteilnehmer mussten dem Audi ausweichen, um eine Kollision zu vermeiden, an der Anschlussstelle Ottendorf-Okrilla fuhr der Audi anschließend wieder ab. Dabei überfuhr er die Leitplanke, wobei der Audi beschädigt wurde.
Wenig später, gegen 21:20 Uhr verursachte der gleiche Fahrer mit dem Audi einen Verkehrsunfall zwischen den Anschlussstellen Bautzen-Ost und Weißenberg in Fahrtrichtung Görlitz, er fuhr etwa 1,5 Kilometer vor dem Parkplatz "Löbauer Wasser Süd" auf einen roten VW Passat auf, hierbei wurde der Fahrer des Passats leicht verletzt. An den Fahrzeugen und der Leitplanke entstand erheblicher Schaden. Der 52jährige hatte 2,04 Promille intus. Die Polizei ermittelt strafrechtlich gegen den Mann wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs, Unfallflucht und Trunkenheitsfahrt und sucht nach Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu der Geisterfahrt und zum folgenden Verkehrsunfall geben können.
Telefon: 03591-3670.

* Luft für Autodiebe wird dünner -
Die Gemeinsame Fahndungsgruppe Autobahn von Bundespolizei und Sächsischer Landespolizei (GFG Autobahn) hat binnen 24 Stunden gleich sechs gestohlene Fahrzeuge auf der Autobahn sicher gestellt. In Höhe der Anschlussstelle Pulsnitz leiteten die Beamten einen zuvor in Erfurt entwendeten Audi A3 aus dem fließenden Verkehr ab und stellten den Fahrer nach kurzer Flucht.
Gegen den 31jährigen Tschechen lag bereits ein Haftbefehl vor.
Mit Unterstützung durch die Polizeidirektion Oberes Elbtal-Osterzgebirge und einem Polizeihubschrauber der Landesdirektion Zentrale Dienste konnte das "Führungsfahrzeug" der Autodiebe, ein VW Passat mit Tschechischem Kennzeichen, im Bereich von Sebnitz gestellt werden, die 27 und 29 Jahre alten Männer wurden ebenfalls festgenommen. In den ersten polizeilichen Vernehmungen verstrickten sich die Tatverdächtigen in unterschiedliche Aussagen. Sie wurden dem Haftrichter vorgeführt. Bei Ohorn stellten die Beamten einen VW T5 sicher, der ebenfalls in Erfurt gestohlen worden war.
Der 22jährige polnische Fahrer ergab sich nach kurzer Flucht in sein Schicksal, konnte aber seine Komplizen noch warnen. So konnte ein drittes Fahrzeug, ein Renault Laguna, im Bereich der Anschlussstelle Ohorn wenden und in Richtung Dresden flüchten. Die Hatz ging bis in Höhe der Rastanlage Dresdener Tor auf der A 4 in Richtung Chemnitz. Hier bremste der Fahrer des Laguna unvermittelt und stellte den Renault auf der linken Fahrspur einfach ab. Der Mann konnte entkommen. Das Fahrzeug war zuvor in Radeberg vor einem Hotel gestohlen worden, es wurde sichergestellt und wird kriminaltechnisch nach Spuren untersucht.
Als Viertes war ein blauer Ford Galaxy beteiligt. Dieser war im Stadtgebiet von Ohorn entwendet worden und konnte zuerst über die A 4 in Fahrtrichtung Dresden entkommen. Doch der 25jährige Fahrer hatte die Rechnung ohne die Polizei gemacht, in Höhe der Anschlussstelle Dresden-Wilder Mann konnte er auf der A 4 gestellt und festgenommen werden.
Als Nummer Fünf reihte sich ein weiterer Renault Laguna ein, das Fahrzeug war zuvor von einem Autohaus in Radeberg entwendet worden. Es konnte durch die Polizei im Zuge der A 17 in Höhe der Anschlussstelle Heidenau gestellt werden. Der 23jährige polnische Fahrer war zudem angetrunken und ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs, er wurde vor Ort festgenommen.
Schlussendlich geriet als Nummer Sechs ein VW Touran ins enge Netz der Fahnder, welcher im Zuge der Nacht in Leipzig gestohlen worden war. Das Fahrzeug konnte in Höhe der Rastanlage Oberlausitz-Süd angehalten werden, es war wohl schon auf dem Weg nach Polen. Gegen den 23jährigen polnischen Fahrer bestand bereits Haftbefehl. Er versuchte zu flüchten, die Polizei war aber schneller.