FAKTuell

*  Kundgebung in Ostritz -
Unter dem Motto "Ostritz bleibt bunt - kein Willkommen dem NPD Parteitag" hat das Bündnis aus "Bunter Schall als Widerhall" eine Kundgebung am 21. Januar in Ostritz angemeldet. Sie findet in der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr auf dem Marktplatz statt. An diesem Tag soll der NPD Landesparteitag, vermutlich im Hotel Neißeblick, in Ostritz tagen. Das Bündnis "Bunter Schall als Widerhall" besteht aus Vereinen, Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien und hat sich als Reaktion auf das Deutsche Stimme Pressefest am Quitzdorfer Stausee gegründet.

*  Wiederaufbau des Witka-Staudamms -

Der Witka-Staudamm auf polnischer Seite soll bis 2015 neu aufgebaut werden. Das haben Landrat Bernd Lange aus Görlitz und sein polnischer Amtskollege Artur Bielinski in Zgorzelec mitgeteilt. Derzeit befinden sich die Bauunterlagen zur Prüfung bei der Landesdirektion Dresden. Nach Ansicht der Landestalsperrenverwaltung werde der Neubau des Staudamms über wesentlich verbesserte Technologien verfügen. Der Damm war im August 2010 gebrochen. Die dadurch entstandene Welle war maßgeblich an der Flut beteiligt, die wenig später Hagenwerder  und Teile von Görlitz überschwemmte, sowie Ufer des Berzdrofer Sees wegriss.

*  Landkreis legt keine Beschwerde ein -
Der Landkreis Bautzen wird gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom 6. Dezember zur OB-Wahl in Bischofswerda keine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen. Das Landratsamt Bautzen wurde durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Wahleinspruch von Herrn Jürgen Neumann verpflichtet, die Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Bischofswerda vom 28. 2. 2010 für ungültig zu erklären.

Gegen dieses Urteil wurde keine Revision zugelassen. Es bestand sowohl für Herrn Erler selbst als auch für den Landkreis Bautzen die Möglichkeit, gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde einzulegen. Andreas Erler hat das am 18. Januar getan. Die SPD in Bischofswerda kritisiert diesen Schritt. In einer Mitteilung heißt es: "Wir stellen fest, dass Bischofswerda bereits seit 2008 keinen rechtmässig gewählten Oberbürgermeister mehr hat. Eine sofortige Neuwahl - auch mit ihm als Kandidaten - wäre für Schiebock ein klares Signal gewesen. Erlers Klammern am lauwarmen Amtsstuhl steht einem sauberem Neuanfang entgegen."

*  Einbruch in Sohland -
Ein betrunkener 25jähriger Tscheche hat in Sohland ein Einfamilienhaus heimgesucht. Die resolute 41jährige Wohnungsinhaberin konnte den Täter allerdings in die Flucht schlagen. Auf seinem Weg zu Fuß durch Sohland versuchte der Mann im Bereich der Rosenbachstraße einen Dacia Duster zu entwenden. Der 47jährige Eigentümer des Wagens bemerkte jedoch die Tat, hielt die Person fest und konnte ihn an hinzu geeilte Beamte von Bundespolizei und Zoll übergeben. Gegen den Mann ermittelt nun die Kriminalpolizei.

*  Zeugenaufruf zu Mühlenbrand in Lautitz -
Die Polizei sucht Hinweise zum Brand der Alten Mühle in Lautitz am 28. Dezember. Nur durch das schnelle Handeln der örtlichen Feuerwehr konnte Schlimmeres verhindert werden. Etwa zehn Minuten vor Bekanntwerden des Brandes wurde eine Person gesehen, welche aus dem Hof der Mühle kam. Diese war ca. 175-180 cm groß und bekleidet mit einer grauen Jacke und blauen Jeans. Die Person rauchte und bewegte sich in Richtung Nostitz. Hinweise an 03585 865-0.

*  Geldautomaten geknackt -
Unbekannte haben im Görlitzer City Center versucht, einen Geldautomaten zu knacken. Allerdings sind die Täter nicht bis an die Geldkassette des Automaten herangekommen. Am Geldautomat entstand geringer Sachschaden, die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

*  Einbruch in Mehrfamilienhaus -
Einbrecher haben ein Mehrfamilienhaus in der Neusalzaer Straße in Bautzen heimgesucht. Seitdem fehlen zwei Motorsensen, ein Laubsauger sowie eine Heckenschere.

*  Wurde der X6 gestohlen?  -
Eine Streifenwagenbesatzung hat in der Bautzener Löbauer Straße den Fahrer eines BMW X6 kontrolliert. Das Auto war mit Kurzzeitkennzeichen ausgestattet, zudem stellten die Beamten Unstimmigkeiten bei der Fahrzeugidentität und dessen Teilen fest. Nach derzeitigen Erkenntnissen besteht, die Möglichkeit, dass der Wagen oder dessen Teile aus Diebstahlhandlungen stammen. Die Ermittlungen in diesem Fall dauern noch an.

*  Traktor-Hänger gegen Bus -
Ein 21jähriger Traktorist ist mit seinem Gefährt und Hänger in Haselbachtal mit einem Bus zusammengestoßen. In einer Rechtskurve kam ihm der Bus entgegen. Als der Traktor-Fahrer eine Vollbremsung machte, stellte sich der Hänger quer und prallte gegen den Bus und gegen eine Grundstücksumfriedung. Der Bus-Fahrer erlitt bei dem Unfall leichte Verletzungen.

*  Nur ein Bier -
Die Polizei hat in Pulsnitz eine 42jährige Toyota-Fahrerin erwischt. Sie hatte 2,2 Promille Alkohol im Blut. Angeblich hatte sie nur ein Bier getrunken.

*  Bargeld und BMW gestohlen -
Unbekannte  sind in Wittichenau in die Räume eines Getränkehandels eingebrochen, haben aus einer Geldkassette Bargeld gestohlen. Außerdem nahemn sie einen schwarzen BMW mit. Der Fahrzeugschlüssel lag im Büro. Das Fahrzeug mit einem Zeitwert von ca. 10.000 Euro.

*  Glück im Unglück -
Ein sechsjähriger Junge ist in Hoyerswerda bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt worden. Mehrere Kinder hatten Verstecken gespielt, der Junge wollte sich hinter einem am Straßenrand abgeparkten Auto verstecken, und trat zwischen zwei Autos unvermittelt auf die Fahrbahn. Eine 60-jährige Suziki-Fahrerin reagierte geistesgegenwärtig und wich dem Kind noch aus, aber konnte dennoch einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Das Kind wurde im Klinikum ambulant behandelt und konnte dann mit dem 46-jährigen Vater wieder nach Hause entlassen werden.

*  Unfall mit schwerverletztem Kind -
In Zittau ist ein achtjähriger Junge bei einem Unfall schwer verletzt worden.  Ein Auto erfasste ihn, der Fahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen.

*  Alles ganz anders  -
ein 22jähriger BMW-Fahre rin Zittau wollte besonders schlau sein. Er meldete, ein Wagen habe seinen gestreift, sei aber weiter gefahren ohne sich um den Unfall zu kümmern. Die Polizeibeamten wurden allerdings schnell misstrauisch beim Abgleichen er Unfallspuren und vorgefundener Fahrzeugteile. Tatsächlich hatte es einen Unfall gegeben. Allerdings in Hartau, und der BMW-Fahrer hatte ihn selbst verursacht. Dort war er kurz nach 8:00 Uhr aufgrund nichtangepasster Geschwindigkeit bei winterlichen Straßenverhältnissen gegen einen Ford gerutscht und hatte ihn beschädigt. Anschließend war er abgehauen ohne sich darum zu kümmern. Jetzt hat er eine Strafanzeige auf dem Hals.

*  Gegen die Laterne -
An der Kreuzung Karl-Eichler-Straße/Grenzweg in Görlitz ist ein Fahrzeug gegen eine Laterne gefahren. Der oder die Fahrer(in) hatte nach dem Unfall Gas gegeben, war anschließend auf und davon gefahren. Auch mit Hilfe von Zeugen konnte die Polizei  inzwischen herausfinden, dass es sich bei dem Verursacher-Auto möglicherweise um einen Renault Megane, hinter dessen Steuer vermutlich eine Frau saß, handelt. Die Ermittlungen dauern aber noch an.

*  Pkw verletzt siebenjähriges Kind -
Die Polizei sucht Hinweise auf einen Unfallfahrer in Rietschen. Er war am 4. November 2011 im Ort unterwegs gewesen, hatte einen Traktor überholt und dabei ein siebenjähriges Mädchen, das ihm auf dem Fahrrad entgegenkam, gestreift. Danach fuhr er weiter. Das Mädchen wurde verletzt. Der Unfall geschah gegen 15:40 Uhr. Zeugen zum Sachverhalt, insbesondere der damals überholte Traktorfahrer werden gebeten, sich im Polizeirevier Weißwasser unter 03576-2620 zu melden.

*  Täter flüchten zu Fuß -
drei verhinderte Autodiebe haben in Bad Muskau versucht über die Neiße zu flüchten. Sie hatten zuvor versucht, einen Audi zu knacken, Anwohner waren wach geworden. Die hinzu gerufenen Streifenbeamten des Polizeireviers Weißwasser nahmen die Verfolgung auf, unterstützt durch Kollegen der Bundespolizei. An der Englischen Brücke konnten die Männer gestellt werden. Ein 36-jähriger Pole versuchte, die Neiße zu durchschwimmen, wurde aber durch die derzeit herrschende starke Strömung abgetrieben. Er rief laut vernehmbar um Hilfe, als er auf polnischer Seite das Neißeufer erreichte und aus eigener Kraft nicht mehr aus dem Wasser kam. Kurzentschlossen retteten die Weißwasseraner Beamten den Mann am polnischen Ufer aus dem Wasser. Mit starken Unterkühlungen wurde er ins Krankenhaus eingeliefert. Zwei weitere männliche polnische Staatsbürger (26/32 Jahre) hatten sich am deutschen Neißeufer in den Büschen versteckt, auch sie wurden durch die Beamten aufgespürt.

*  Sächsische Kommunen zeigen Wappen in Berlin -
Die zehn Landkreise und die drei Kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen sind nun symbolisch in der Bundeshauptstadt vertreten. Landräte und Bürgermeister übergaben ihre Wappen auf Porzellantafeln an den Bevollmächtigten des Freistaates Sachsen beim Bund, Staatssekretär Erhard Weimann. Im Rahmen eines Festakts wurden die Wappentafeln in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin-Mitte aufgehängt.