postheadericon Schwarz-Gelb: Sparpaket wird durchgedrückt

♦  Schwarz-Gelb: Sparpaket wird durchgedrückt -

BGEstattBA
die schwarz-gelbe Koalition kann das umstrittene Sparpaket komplett ohne Zustimmung des Bundesrates durchdrücken - auch die geplante Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger. Im Bundesrat verfügt Schwarz-Gelb über keine Mehrheit mehr. Das Bundeskabinett will alle geplanten Kürzungen am kommenden Mittwoch beschließen. Zu dem 82-Milliarden-Euro- Sparpaket gehören die Brennelementesteuer und die Luftverkehrsabgabe.
Tipp: Unternimm das jetzt

♦  Abriss hat begonnen -
für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 haben die Hauptabbrucharbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof begonnen. Unter dem Protest hunderter Demonstranten riss ein Bagger eine Seitenmauer des Nordflügels ein. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die Baustelle ab. Gegner des Bahnprojekts stoppten den Verkehr auf den Straßen rund um den Bahnhof. Bei dem 4,1 Milliarden Euro teuren Vorhaben wird der Kopfbahnhof in eine unterirdische Durchgangsstation umgewandelt. Den Gegnern ist das Vorhaben zu teuer.

♦  Bewährungsstrafe für Benaissa -
im Prozess gegen die HIV-infizierte No-Angels-Sängerin Nadja Benaissa hat auch ihr Verteidiger auf eine Bewährungsstrafe plädiert. Der Nebenkläger äußerte sich ähnlich. Zuvor hatte der Staatsanwaltschaft ebenfalls eine Bewährungsstrafe gefordert. Die Sängerin soll einen Mann beim Sex mit dem Aids-Virus angesteckt haben. Das Urteil soll heute Mittag fallen.
LeseTipp: HIV - AIDS und die Virenlüge

♦  Anzeige der Abhebegebühren -
das Bundeskartellamt begrüßt, dass die Gebühren beim Geldabheben an Automaten künftig vorher angezeigt werden. Das sagt Amtssprecher Kay Weidner. Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete Weidner die Ankündigung der privaten Banken, den Abhebepreis für Kunden anderer Institute auf höchstens 1,95 Euro zu begrenzen. Dies sei eine erhebliche Entlastung der Kunden.

♦  Opferzahl bei 42 -
einen Tag nach der Bruchlandung einer chinesischen Verkehrsmaschine im Nordosten des Landes haben die Behörden die Zahl der Opfer auf 42 korrigiert. 54 Menschen überlebten, die meisten davon verletzt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua. Auf dem Flughafen Lindu der Stadt Yichun behinderte schlechte Sicht noch in den frühen Morgenstunden die Bergungsarbeiten. Die Absturzstelle lag rund 2000 Meter von der Landebahn entfernt. Die Maschine war in zwei Stücke gebrochen. Es gab eine Explosion und ein Feuer.

 

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