Schleichend, hinterrücks aber wirkungsvoll - so kommt die Zensur in den deutschen Alltag. Vor wenigen Wochen noch ging ein Aufschrei durch die Medienlandschaft, als bekannt wurde, dass Google in China gewisse Inhalte und Suchergebnisse nicht anzeigte. Die Financial Times sprach in einem Kommentar von "Orwells Suchmaschine". Google habe einen "Kotau vor dem autoritären Regime" gemacht, ein "Sündenfall". Die Herald Tribune schrieb, Google kneble sich selbst, überall war die Rede von Zensur. Und tatsächlich, nichts scheint passender als diese Einschätzung.

Doch sie ist nicht erst seit China aktuell. Google zensiert sich bereits viel länger selbst. Beispiel Deutschland: Wer über das deutsche Googleangebot sucht, darf nicht hoffen, alles zu finden, was Google und das Web anzubieten haben. Stattdessen gibt es ab und zu einen verschämten Hinweis am Ende der Seite, dass man gewisse Ergebnisse nicht angezeigt bekomme. "Chilling effect" nennt sich das.

Ein Klick auf einen Link führt zu weiteren verschämten Erklärungen. Aufgrund möglicher strafrechtlicher oder jugendschutzgefährdender Relevanz seien einige Seiten unterdrückt worden. Welche Seiten das sind, das bestimme eine deutsche Behörde, nicht Google. Wörtlich heißt es:

"A URL that otherwise would have appeared in response to your search, was not displayed because that URL was reported as illegal by a German regulatory body."

Und noch einmal auf deutsch:

"Ihre Suche hätte in den Suchergebnissen einen Treffer generiert, den wir Ihnen nicht anzeigen, da uns von einer zuständigen Stelle in Deutschland mitgeteilt wurde, dass die entsprechende URL unrechtmäßig ist."

Erst auf Nachfrage wird man bei Google genauer. Es handelt sich um die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (FSJM). "Google hat sich freiwillig bereit erkärt, diese Seiten nicht anzuzeigen", sagt Pressesprecher Stefan Keuchel. Keiner habe den Suchdienst dazu gezwungen, aber "selbstverständlich wollen wir nicht gegen deutsches Strafrecht verstoßen", erklärt er weiter. Rund 1000 URL seien gesperrt, meistens handle es sich um Seiten mit Nazi-Inhalten, Kinderpornos oder Hardcore. Genau wie die anderen Suchmaschinen unterdrückt Google Informationen in vorauseilendem Gehorsam. "Google und die anderen Suchmaschinen sind auf uns zugekommen", bestätigt denn auch Petra Meier, die stellvertretende Vorsitzende der FSJM.

Damit ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass Suchende dennoch fündig werden. Wer über die amerkanische Google-Seite geht, findet, was ihm in Deutschland verwehrt wird. Ganz einfach, weil die Amerikaner "das anders sehen", wie Keuchel es beschreibt. Eben liberaler. In den USA gilt noch immer: Jeder hat das Recht, sich über alles informieren zu können. Nicht so in Deutschland. Hier werden erwachsene Inernetuser behandelt wie Kinder, die nicht in der Lage sind, sich selbst zu schützen, bemängeln Kritiker. "Ich würde das nicht Zensur nennen", meint allerdings Stefan Keuchel. Solche Seiten wolle kein normaler Mensch sehen.

Doch wer entscheidet, was normal ist? Der Trierer Philosophieprofessor Gerard Radnitzky meint dazu: "In einer freien Gesellschaft, in einem Rechtsstaat, werden falsche Behauptungen durch Argumente widerlegt, aber ihren Anhängern bleibt es erlaubt, sie zu behaupten. Das Verbieten von falschen Behauptungen, von Dummheiten oder Lügen, ist ein totalitärer Zug."

Die "freiwillige Selbstkontrolle" werde schnell zur Informationsverhinderung, oder auch schlicht Zensur. Darüber sind sich Kritiker einig. Um das zu verdeutlichen genügt ein einfaches Beispiel: Ein Journalist bekommt eine Anfrage von einem Wildfremden, mit der Bitte, dessen Artikel auf seiner Website veröffentlichen zu dürfen. Die Seite werde es erst in ein paar Wochen geben. Eine Googlesuche ergibt kaum etwas über den Anfragenden. Schaut der Journalist etwas aufmerksamer, stößt er auf den Hinweis auf zensierte Seiten. Warum, das bleibt verborgen. Erst eine gezielte Suche über das amerikanische Google bringt Licht ins Dunkle. Bei dem Fragenden handelt es sich offenbar um einen bekannten und extremen Neonazi, der im Ausland lebt. Würde der Journalist diesem Menschen die Veröffentlichung seines Artikels auf dessen Website erlauben, wäre er schnell als ernstzunehmender Berichterstatter weg vom Fenster. Man würde ihn in der rechten Schublade ablegen. Wer wüsste schon, dass er gar nicht wissen konnte, wem er die Genehmigung gab? Google hat eine wichtige Information verhindert.

Das Argument, dann doch einfach andere Suchmaschinen zu nutzen, geht ins Leere. Denn auch die zensieren schon lange. Allerdings weisen sie nicht extra daraufhin. Sie tun es einfach. Diese Öffentlichkeit und Transparenz zumindest hat Google ihnen voraus. Egal ob MSN, Yahoo, Lycos oder AOL - sie alle zensieren. Nicht nur in China, einem totalitären Regime. In Deutschland, einer Demokratie. Das gilt offenbar als völlig legitim und politisch korrekt. Andernfalls hätte es sicher einen ebensolchen Aufschrei in der Öffentlichkeit gegeben, wie es ihn bezüglich China gab. In China unterdrückt Google.cn zum Beispiel Seiten zum Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens und zum Thema Tibet. In Deutschland eben zur Auschwitzlüge.

Wer aber entscheidet, was unterdrückt wird? Nicht die Suchmaschinen. Die machen mit. "Wir richten uns nach dem jeweils geltenden Recht, das sieht eben in jedem Land anders aus", sagt Stefan Keuchel. Und so gebe es entsprechend andere gefilterte Themen. Die Liste kenne er nicht, die sei "so geheim wie das Rezept für Coca Cola". Juristisch gesehen betritt Google damit sogar wackeligen Boden. Denn als Suchmaschine übernimmt man keine Verantwortung für die verlinkten Seiten. Was aber, wenn Google hier eingreift, wertet, sogar aussiebt?

Internetanwalt und Rechtsexperte Freiherr Günter von Gravenreuth bescheinigt den Googlemachern zumindest überflüssige Ängstlichkeit. "Es gibt diverse vermeintliche oder tatsächliche offene Rechtsfragen über Verbindung mit dem Internet. Dies führt bei kleinen und großen Anwendern zu unbegründeter Übervorsicht insbesondere bei Links zu fremden Inhalten, Suchfunktionen u.ä. Zu den Übervorsichtigen zählt auch der Suchmaschinenbetreiber Google." Das Unternehmen habe Angst, wegen möglicherweise unzulässiger Inhalte in Anspruch genommen zu werden. "Tatsächlich sind derartige Befürchtungen jedoch unbegründet", sagt von Gravenreuth. "Suchmaschinen liefern keine eigenen Inhalte, sondern fremde Seiten. Den Suchmaschinenbetreibern steht insoweit § 11 TDG zur Seite, als sie für fremde Inhalte nur dann haften, wenn sie deren Rechtswidrigkeit positiv kannten." Ein vorauseilendes Filtern sei daher für Google & Co. nicht erforderlich.

Tatsächlich hat Google seine Unschuld schon lange verloren, nicht erst seit China. Denn das Ziel des Unternehmens, seine Nutzer neutral zu informieren, Unabhängigkeit zu bewahren und sich weder von Regierungen noch von Werbetreibenden beeinflussen zu lassen, hat es nicht erreicht. So meint Google, die "Entfernung von Suchergebnissen" sei "nicht mit den Zielen von Google zu vereinbaren", noch weniger mit dem Auftrag "keine Informationen zur Verfügung zu stellen". Doch zeigt sich hier nicht so sehr die Doppelzüngigkeit des Unternehmens, als vielmehr die der sogenannten freien Medien. Denn genaue diese Aussage wurde dem Unternehmen von allen Medien in den Demokratien bislang vorgeworfen, sie griffen Google entsprechend scharf an. Allerdings nur, solange es China betraf, nicht in Zusammenhang mit einer westlichen Demokratie. Einer Demokratie wie zum Beispiel Deutschland.

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