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 Grundsatzurteil in Karlsruhe -
das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Die bisherigen Hartz-IV Leistungen sind verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie: HIER!
Iran übergibt Brief -
die Regierung in Teheran hat die internationale Atombehörde in Wien offiziell über den Beginn der Urananreicherung auf 20 Prozent informiert. Die USA und Frankreich forderten inzwischen Sanktionen gegen den Iran.
Frau an der Spitze -
zum ersten Mal in der Geschichte des mittelamerikanischen Landes Costa Rica hat eine Frau eine Präsidentenwahl gewonnen. Die 50 Jahre alte Politologin Laura Chinchilla verwies ihre Konkurrenten deutlich auf die Plätze. Nach Auszählung von über 40 Prozent der Wahllokale erreichte sie 46,9 Prozent der Stimmen. Damit dürfte Chinchilla bereits im ersten Wahlgang ihr Ziel erreicht haben, den derzeitigen Amtsinhaber und Friedensnobelpreisträger Óscar Arias zu beerben.
Entschädigung für Steuersünder -
ein enttarnter deutscher Steuersünder kann auf Entschädigung durch die von Datenklau betroffene Bank hoffen. Die Liechtensteiner LGT Treuhand muss einem Immobilienhändler nach einem ersten Gerichtsurteil 7,3 Millionen Euro zahlen. Die Nachfolgegesellschaft der LGT Treuhand kündigte an, in Berufung zu gehen. Im Zivilprozess vor dem Liechtensteiner Landgericht hatte der Unternehmer eine Ersatzforderung von 13 Millionen Euro geltend gemacht.
Viele Glätte-Opfer -
immer mehr Menschen verletzen sich bei Unfällen auf vereisten, schlecht geräumten Straßen und Gehwegen. Zahlreiche Krankenhäuser melden immer mehr Glätte-Opfer.
 "Endeavour" unterwegs -
der Space-Shuttle "Endeavour" ist mit sechs Astronauten an Bord zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Es war der letzte Nachtstart und die fünftletzte Reise eines Shuttle insgesamt. Die NASA will ihre Raumfähren gegen Ende des Jahres einmotten.
Menschen sparen am Essen -
die Verbraucher in Deutschland sparen in der Wirtschaftskrise vor allem an Lebensmitteln und Restaurantbesuchen. Dagegen kommt es nur für wenige infrage, die Heizung zurückzudrehen oder öfter mal auf das Auto zu verzichten. Das hat eine Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung in Nürnberg ergeben.
Darin sagten fast 48 Prozent der Befragten, dass sie Lebensmittel und Getränke so preisgünstig wie möglich einkaufen. Ebenso viele essen seltener auswärts und immerhin 40 Prozent gehen auch nicht mehr so oft in die Kneipe, ins Café oder ins Kino und Theater.
Prius auch in den USA zurückgerufen -
Toyota ruft sein Hybridmodell Prius auch auf dem wichtigen US-Markt wegen der Schwierigkeiten mit den Bremsen in die Werkstätten zurück. Das berichtet die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Damit droht auch in Deutschland ein Rückruf. Toyota hatte Beschwerden erhalten, dass die Bremsen des neuen Prius auf unebenen Straßen oder bei Schlaglöchern kurzzeitig nicht funktionieren.
 Schneeballschlacht endet hinter Gitter -
der Versuch, seine ehemalige Freundin mit Schneeballwürfen auf sich aufmerksam zu machen, endete für einen 27jährigen Dresdner in der Justizvollzugsanstalt. Der Mann hatte Schneebälle und kleine Steinchen an die Fenster der Wohnung geworfen, um auf sich aufmerksam zu machen.
Die junge Frau rief stattdessen die Dresdner Polizei. Die kam gerade dazu, als er einem 37jährigen grundlos einen Kopfstoß versetzte. Pech für den 27jährigen: Gegen ihn lag bereits ein Haftbefehl vor.
Regenfälle in Australien -
nach heftigen Regenfällen an Australiens Ostküste sind mindestens zwei Menschen auf den überschwemmten Straßen der Region ums Leben gekommen. Laut dem örtlichen Rettungsdienst gingen mehr als 2.000 Hilferufe ein. In Medienberichten war von chaotischen Szenen auf den Straßen die Rede. Einer der beiden Toten ist ein 14jähriger Junge, der in einem fortgespülten Autos saß und in den Fluten ertrank. Beim zweiten Opfer handelt es sich um einen Mann, der an einem Picknickplatz in einem stark angeschwollenen Gewässer in Probleme geraten war.
Dreijährige auf Nachtwanderung -
unbemerkt von der Mutter hat sich eine Dreijährige im sauerländischen Olpe zu einer Nachtwanderung aufgemacht. Kurz vor drei Uhr wunderte sich ein Autofahrer über das Kind und brachte das Mädchen zur Polizeiwache. Nachdem das Kind seinen Vornamen preisgegeben hatte, fand eine Streife zufällig das Zuhause: An einem Mehrfamilienhaus stand die Tür offen. Die Beamten überprüften den Vornamen im Melderegister, schellten die Mutter aus dem Tiefschlaf und der Ausflug der Dreijährigen endete nach zwei Stunden wieder im Bett.
400 Menschen unter Lawine? -
beim Abgang einer Lawine im indischen Teil Kaschmirs sind mindestens sechs Soldaten getötet worden. Rund 400 Menschen würden vermisst, meldete der Nachrichtensender NDTV unter Berufung auf Armeekreise. Mindestens zehn Soldaten seien schwer verletzt worden. 70 Menschen seien aus den Schneemassen geborgen worden.
Die Lawine traf ein Armeelager, das die Gebirgstruppen errichtet hatten. NDTV berichtete, zum Zeitpunkt der Lawine hätten sich 300 Rekruten, 100 Ausbilder, 60 unterstützende Armee-Mitarbeiter und 50 Zivilisten in dem Camp aufgehalten.
Schneesturm lähmt Washington -
nach einem der schwersten Winterstürme seit Jahrzehnten in der US-Hauptstadt bleiben die Ministerien und Behörden geschlossen. Der kniehohe Schnee führte zu akuten Behinderungen im Nah- und Fernverkehr und betraf auch die großen Nachbarstädte Philadelphia und Baltimore.
Auf den Flughäfen der Region vielen zahlreiche Flüge aus. Angesichts der vereisten Straßen blieben auch zahlreiche Schulen geschlossen. Der Schneesturm hatte am Wochenende teilweise der Region bis zu einem Meter Neuschnee beschert.
18 Schwerter im Rachen -
seinen eigenen Weltrekord im Schwertschlucken hat der Australier Chayne Hultgren auf 18 Klingen erhöht. Vor seinem Publikum führte er in Sydney die 18 Stichwaffen in seinen Rachen ein. Der 31jährige erklärte seinen Erfolg mit hartem Training. Er habe zuvor mit Gummischläuchen geübt.
Hallendach eingestürzt -
unter schwerer Schneelast ist gestern das Dach einer Fabrikhalle in Neustadt bei Coburg eingestürzt. Die Decke des etwa 1.750 Quadratmeter großen Gebäudes brach nach Angaben der Polizei in Bayreuth auf einer Fläche von 150 Quadratmetern ein. Die Rettungskräfte suchten in der Halle nach Verletzten, fanden aber niemanden. Wie hoch der entstandene Schaden ist, war zunächst noch unklar.
Beziehungsdrama in Bremen -
ein 26 Jahre alter Mann hat gestern eine 18 Jahre alte Freundin in deren Elternhaus erschossen. Anschließend verletzte er die 45 Jahre alte Mutter und sich selbst mit weiteren Schüssen lebensgefährlich. Er starb im Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen. Die Mutter ist inzwischen außer Lebensgefahr. Hintergrund der Tat ist wahrscheinlich ein Beziehungsstreit.
Hausmeister verhaftet -
zwei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer 87jährigen Rentnerin in Magdeburg sitzt ein verdächtiger Hausmeister erneut in Untersuchungshaft. Der 63jährige sei wegen dringenden Tatverdachts in Hamburg festgenommen worden, teilte das Landgericht Magdeburg mit.
Der Mann soll die Rentnerin im Januar 2008 aus Habgier in ihrer Wohnung erdrosselt haben, nachdem sie ihn beim Stehlen überrascht hatte. In einem ersten Mordprozess wurde er im Dezember 2008 vom Landgericht Magdeburg freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil im Oktober 2009 auf, so dass der Fall nun an einer anderen Strafkammer des Landgerichts neu verhandelt werden muss.
Ausgaben steigen -
die gesetzlichen Krankenkassen in Schleswig- Holstein haben 2009 deutlich mehr Geld für Arzneimittel ausgegeben als im Jahr zuvor. Insgesamt gaben die Kassen 921 Millionen Euro aus - rund 63,5 Millionen Euro oder 7,4 Prozent mehr als 2008, wie die Techniker Krankenkasse (TK) heute in Kiel mitteilte. Als Hauptkostentreiber gelten patentgeschützte Arzneimittel.
Harrisleer Familiendrama-Prozess -
mit der erneuten Befragung eines Geschäftspartners hat das Landgericht Flensburg den Prozess um das Familiendrama von Harrislee fortgesetzt. Ein 38 Jahre alter Familienvater soll vor einem Jahr seine Ehefrau (36) und seine siebenjährige Tochter mit rund 150 Messerstichen getötet und das Haus der Familie in Brand gesetzt haben, um das Verbrechen zu vertuschen. Auf seiner Flucht hatte er das Verbrechen in einer E-Mail gestanden. Vor Gericht schweigt der Angeklagte bislang.
Dieb auf Dunstabzugshaube -
ein Dieb hat sich vor der Berliner Polizei auf einer Dunstabzugshaube versteckt. Der 45 Jahre alte Mann war in eine Restaurantküche in Moabit eingebrochen und wollte Lebensmittel stehlen. Ein Anwohner hörte Geräusche und alarmierte die Polizei.
Die Beamten entdeckten ein Loch im Fenster des Lokals und spürten den Dieb in der Küche auf. Er saß mit einer Tasche voller Lebensmittel und Getränke auf der Dunstabzugshaube. Bei der Vernehmung sagte der Mann, seit Tagen nichts mehr gegessen zu haben.
Abgeschobenen Iraker zurückholen -
ein nach Griechenland zurückgeschobener Iraker muss wieder nach Deutschland geholt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) entschieden. Laut dem Beschluss vom 3. Februar habe die öffentliche Hand die Pflicht, den Mann so schnell wie möglich zurückzuholen, sagte ein Gerichtssprecher.
Nach Angaben des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes Deutschland hatte der 27jährige in der Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) einen Asylantrag gestellt. Obwohl dieser noch nicht entschieden war, habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Mann am 4. November 2009 nach Griechenland zurückgeschickt.
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