FAKTuell - die Onlinezeitung - Editorial * Wahlen

Auf ein Wort…
…Bundestagswahlen stehen ins Haus. Das ist nicht Neues, und kaum ein Thema, mit dem man Interesse wecken kann. Gut, unser Hausmeister Willy ist da eine Ausnahme. Mit seiner Serie Wahlhilfe tut Not, hat er offensichtlich eine Lücke besetzt.

Und Lücken gibt es viele. Uri Avnery hat das vor ein paar Tagen deutlich gemacht. Wir denken zu sehr in Schubladen. Wie es in der Welt bei Wahlen zugeht, hat häufig nichts mit unserem Verständnis und unserer Erfahrung mit Wahlen im eigenen Land zu tun.

Zugegeben, im ursprünglichen Wortsinn haben wir in Deutschland längst keine Auswahl mehr bei den Wahlen. Alle Parteien sind identitätslos ähnlich. Selbst Grüne und Linke setzen auf eine Wiederbelebung des Arbeitsmarktes, statt die Realitäten zu erkennen. Immer mehr Maschinen ersetzen immer mehr Menschen als (Lohn-)Arbeitskräfte. Das ist weder neu noch abwendbar.

Die Zahl der Lohn-Arbeitsplätze, die ihre Arbeitnehmer nicht mehr ernähren ist bereits Legion, und laut Statistischem Bundesamt permanent steigend. Einzig das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) könnte der Situation gerecht werden. Aber Althaus ist seit seinem Ski-Unfall inaktiv.

Zurück zu Uri Avnery und seinem Artikel zu Wahlen allgemein und die im Iran speziell:
Zwischen Tel Aviv und Teheran
...
FÜR MIR-HUSSEIN MOUSAVI haben Hunderttausende demonstriert und Hunderttausende haben für Mahmoud Ahmadinejad demonstriert. Das sagt etwas über die Leute und über das Regime.

Könnte sich jemand vorstellen, Hunderttausende würden sich auf Kairos Tahrir-Platz gegen die offiziellen Wahlergebnisse dort versammeln? Die Polizei würde - lange bevor sich dort tausend Menschen versammeln - das Feuer eröffnen.

Würde es etwa tausend Menschen in Amman erlaubt sein, gegen Seine Majestät den König zu demonstrieren? Schon die Idee wäre absurd.

Vor einigen Jahren eröffneten die Saudi-Sicherheitskräfte in Mekka das Feuer auf unkontrollierbare Pilger. In Saudi Arabien gibt es nie Proteste gegen Wahlergebnisse - einfach darum, weil es keine Wahlen gibt.

Im Iran jedoch gab es Wahlen und wie! Sie sind häufiger als in den USA, und die iranischen Präsidenten wechselten öfter als die amerikanischen. Allein die Proteste zeigen, wie ernst die Bürger dort die Wahlergebnisse nehmen.

Das ist natürlich nur ein willkürlicher Auszug aus Uri Avnerys Artikel. Wenn er Ihr Interesse geweckt hat, dann lesen Sie ihn selbst: Hier

Wenn Sie das alles nicht interessiert, dann haben Sie vielleicht an diesem Zitat aus dem Artikel von Uri Avnery Ihren Spaß:
WAHLEN SIND in jedem Land anders. Es ist sehr schwierig, die Glaubwürdigkeit der Wahlen des einen Landes mit der eines anderen zu vergleichen.

Am einen Ende der Skala waren die Wahlen in der guten alten Sowjet Union. Dort gab es den Witz: ein Wähler betrat den Wahlraum, erhielt von einem Beamten einen geschlossenen Umschlag und wurde aufgefordert, diesen in die Wahlurne zu werfen.

Der Beamte war geschockt.
"Natürlich nicht! In der Sowjet Union haben wir doch geheime Wahlen!"

Wiederholungswahl in diesen Wahlbezirken erforderlich

Bei der Leipziger Stadtratswahl vom 07.06.2009 kam es zu einem denkbar knappen Wahlergebnis. Bereits eine Stimme würde sich auf die Sitzverteilung im Stadtrat auswirken.

Im Ergebnis der Prüfung einer Wahlanfechtung stellte die Landesdirektion jetzt Fehler fest, die die beschriebenen Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könnten.

Nachweislich sind in zwei Stimmbezirken zwei Stimmzettel zu viel in die Wahlurnen gelangt, da in einem Wahllokal ein Wähler zwei Stimmzettel in die Wahlurne einwarf und in einem anderen Wahllokal ein für die Wahl des Stadtrates nicht Wahlberechtigter wählte. Zwar ist es bei 420 697 Wahlberechtigten sehr unwahrscheinlich, dass sich zwei Stimmzettel zu viel auf das Wahlergebnis auswirken können. Dieser unwahrscheinliche Fall ist jedoch durch das denkbar knappe Wahlergebnis, bei dem bereits eine Stimme für die Sitzverteilung entscheidend sein kann, eingetreten.

In drei weiteren Wahlbezirken traten Fehler auf, bei denen Auswirkungen auf das Wahlergebnis nicht ausgeschlossen werden können. Hier wurde festgestellt, dass in einem Briefwahlbezirk die Zahl der Wahlscheine von der Zahl der Stimmzettel abweicht, dass ein Wähler gewählt hat, ohne seinen Wahlschein abzugeben und dass zwei Wähler im falschen Wahlkreis gewählt haben.

Bezug nehmend auf die Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und das Ergebnis der Prüfung der vorgelegten Wahlanfechtung, erklärte die Landesdirektion die Stadtratswahl in den betroffenen fünf Wahlbezirken für ungültig. Der Stadtrat muss in diesen fünf Wahlbezirken Wiederholungswahlen anordnen. Notwendig wird die Wiederholungswahl in den Wahlbezirken 3409 in Liebertwolkwitz, 6529 in Grünau-Nord, 7239 in Neulindenau, 9109 in Gohlis-Mitte sowie im Briefwahlbezirk 8105 in Wahren.

Das Ergebnis der Stadtratswahl wird nach den Wiederholungswahlen neu festgelegt. Auf die Gültigkeit der Stimmen in den übrigen Wahlbezirken hat die Durchführung der Wiederholungswahlen in den betroffenen fünf Wahlbezirken keine Auswirkungen.

Bis zum Zeitpunkt der Wiederholungswahl und der abschließenden Feststellung der Gültigkeit der Wahl durch die Landesdirektion bleibt der Stadtrat in seiner bisherigen Zusammensetzung weiterhin bestehen.