|
Geschrieben von Heiko Philippi * LG Bautzen
|
|
Mittwoch, 10. März 2010 |
|
1. Haftungstatbestände:
Der Behandlungsfehler lässt sich als Verstoß gegen den jeweils zu fordernden medizinischen Standard (Fachmediziner, Allgemeinmediziner, Notarzt etc.) beschreiben, der im Allgemeinen vom Sachverständigen im Rechtsstreit zu ermitteln ist.
Der Arzt muss diejenigen Maßnahmen ergreifen, die von einem gewissenhaften und aufmerksamen Arzt aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereiches vorausgesetzt und erwartet werden ( BGH in NJW 1999, 1778).
Die Verletzung der Aufklärungspflicht stellt eine eigenständige Anspruchsgrundlage dar und verpflichtet ebenso wie der Behandlungsfehler zum Schadensersatz. Eine ordnungsgemäße Aufklärung über Behandlungsalternativen und deren jeweilige Risiken ist Voraussetzung für eine wirksame Einwilligung des Patienten in die tatbestandsmäßige Körperverletzung und nimmt ihr die Rechtswidrigkeit.
|
|
|
Geschrieben von Monika Lenz
|
|
Montag, 25. Januar 2010 |
|
 Interview mit Bautzens Oberbürgermeister Christian Schramm.
Monika Lenz für OLK.
Sie haben als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes von einer katastrophalen Finanzlage der Kommunen gesprochen. Wie sieht die konkret aus?
Die Situation in den Gemeinden ist sehr unterschiedlich. Es gibt Gemeinden die sind stärker betroffen, andere weniger. Die deutschen Kommunen haben das Jahr 2009 mit einem Defizit von fünf Milliarden Euro abgeschlossen. Das ist eine gewaltige Zahl. Es macht deutlich, dass 2009 ein schwieriges Jahr war. Hier wirkt sich die Krise ein Stück weit aus. Wir erwarten bis 2013 jedes Jahr ein Haushaltsloch von rund zwölf Milliarden. Das heißt, wir haben bis 2012 ein Haushaltsloch von 50 Milliarden Euro.
Das hat fatale Folgen: Es wird Einschränkungen geben bei Leistungen für den Bürger, bei Investitionen, bei der Kultur, beim Sport. Alle Bereiche einer Kommune kommen auf den Prüfstand. Und einige könnten auch gefährdet sein.
|
|
|
Geschrieben von .-.
|
|
Mittwoch, 20. Januar 2010 |
|
Bei Umbauarbeiten ist in den Archivräumen des Domstifts eine 334 Jahre alte Papst-Nachricht gefunden worden. Sie stammt vom 21. Januar 1676. Die auf Latein verfasste Nachricht von Papst Innozenz XI. (1611-1689) ist an das französische Erzbistum Besançon gerichtet. Darin regelt der Papst die Nachbesetzung einer Domherrenstelle.
"Das Dokument lag sorgfältig verpackt über Jahrzehnte unbemerkt in einem Karton in einer Fensternische. Bei Aufräumarbeiten nach dem Umbau unseres Archivs bin ich darauf gestoßen", berichtet Birgit Mitzscherlich, Leiterin des Diözesanarchivs des Bistums Dresden-Meißen, über den spektakulären Fund.
|
|
|
Geschrieben von CvD
|
|
Donnerstag, 7. Januar 2010 |
Baurecht für die Ortsumfahrung -
die Landesdirektion Dresden hat den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Teilabschnitts 3.2 der Bundesstraße B 178 n erlassen. Die auf einer Länge von 10.206 Metern planfestgestellte Neubaustrecke schließt bei Obercunnersdorf an den bereits planfestgestellten Nachbarabschnitt 3.1 an und endet mit Anschluss an die S 128 bei Niederoderwitz. Auf diesem Wege umfährt der Teilabschnitt - in südöstlicher Richtung etwa parallel zur B 178 alt - die Stadt Herrnhut und entlastet die Ortsdurchfahrten der bestehenden B 178.
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>
|
| Ergebnisse 1 - 4 von 101 |
