Görlitz 24. Jahrgang - 2005

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Bürgergehalt...                         
29.7.2002   Anna de Gouverantor

Während die Parteien sich in Konzepten versuchen, die im Wesentlichen auf weitere Kürzungen im Sozialbereich und einem Abbau der Schutzrechte der Arbeitnehmer hinauslaufen, hat sich Christopher Ray einen alten Traum der Linken vorgenommen, ihn neu formuliert und berechnet: Die soziale Grundversorgung. 
Ray nennt sie Bürgergehalt, um damit die Art des Anspruchs aus dem Negativbereich Sozialhilfe herauszunehmen.
Ursprünglich handelte es sich bei dem Basiskonzept um eine Auftragsarbeit, die von der PDS-Sachsen für die kommende Bundestagswahl als Thema gedacht war. Unterm Strich scheiterte das Thema am mangelnden Interesse der Bundes-PDS und den leeren Kassen der Sachsen-PDS. 
Das Thema allerdings ist seitdem quer durch alle Parteien in der Diskussion.
Die darin enthaltenen Möglichkeiten haben nämlich nicht nur einen gravierenden sozialen Aspekt, der sie alleine zur Sache der Parteien machen würde, die das S im Namen führen. Durch die prognostizierte positive Wirkung auf den regionalen Einzelhandel und Mittelstand, die sich rechnerisch und argumentativ jedermann erschließt, sollte das Bürgergehalt auch bei der Union und insbesondere den Freien Demokraten zu einem wünschenswerten Ziel und Thema werden.
Mit freundlicher Genehmigung des Autors stellen wir Ihnen eine vereinfachte Einführung des Konzeptes vor...
...damit Sie an der Diskussion teilnehmen können.

Stand: 31.03.2000 gerundet auf 1000
Bundesbürger: 74.810.000

Erwerbstätige:  38.466.000

Das Bürgergehalt: Eine kurze Einführung

Alle klagen über die hohen Lohnnebenkosten, steigende Sozialleistungen und hohe Arbeitslosigkeit...
...und dann kommt einer, der sich hinstellt und lauthals verkündet: 
Zahlt jedem 800€uro monatliches Bürgergehalt. 
Das kostet weniger als das, was laut Statisches Bundesamt im Jahr 2000 an Sozialleistungen bezahlt wurde.
Klingt natürlich nicht sehr plausibel, wenn man sich nicht mit den Zahlen beschäftigt.
Offizielle Zahlen, die Sie auf www.ZeitGerecht.de  und noch ausführlicher in dem Buch zum Thema finden.

Das Buch zum Thema

Warum Bürgergehalt?
Eine der häufigsten Fragen, die ich gerne beantworte.
Wenn unser Sozialsystem schon 800 €/Monat (und mehr) pro Kopf an Leistungen ausschüttet, dann sollte dies auch einen Hebeleffekt haben, von dem unser ganzes Wirtschafts- und Sozialsystem profitiert. Denn es ist ja nicht tatsächlich so, dass jeder erwachsene Bundesbürger über 800€ Monatsnetto verfügt...
...obwohl die und mehr pro Kopf von unserem Sozialsystem verbraucht werden.

Also schaffen wir die Verwaltungskosten ab, schütten wir die Kanäle zu, in denen unsere Sozialleistungen zu einem großen Teil versickern. Zahlen wir direkt, ohne Bedarfsnachweis, an jeden gemeldeten Bundesbürger seinen pro-Kopf-Anteil Bürgergehalt aus.
An Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren anteilmäßig. (300 bis 600 €)
Resultat:
Plötzlich stehen einer alleinerziehende Mutter mit 2 Kindern (z.B. 8 + 12 Jahre) 1.600 €uro zur Verfügung.
Sie kann mit ihren Kindern sowohl am kulturellen Leben, als auch am Konsum teilnehmen.
Das löst soziale Spannungen, und schafft Umsatz und Arbeitsplätze in der Region.
Also ist das Bürgergehalt auch das kostengünstigste Förderinstrument für Einzelhandel und Mittelstand.
Wenn Kaufkraft in die Fläche kommt, bringt das den größten Anreiz in diese Fläche zu investieren.

Renten, Pensionen, Sozialleistungen:
Alle Zahlungen über 800€uro Bürgergehalt werden weiter geleistet.
Aus den laufenden Leistungen wird vom Leistungsträger das Bürgergehalt an den Staat zurückgeführt.

Löhne und Gehälter:
Aus den mehr als 38 Millionen Arbeitsverhältnissen, davon rund 30 Mio. über 800€/Monatsnetto, werden vom Arbeitgeber, wie bei Lohnsteuer und Sozialabgaben, die 800€uro an den Staat zurückgeführt - bei Niedriglohnempfängern anteilig.
Leistung soll sich weiterhin lohnen, deshalb bleibt auch bei Geringverdienern eine Zusatzentlohnung, die festzuschreiben ist.
Andere Einkommensarten werden über die Einkommenssteuer abgerechnet und rückgeführt.

Es mag auf den ersten Blick verwirrend erscheinen, dass das Bürgergehalt ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt wird. Aber es ist unterm Strich die kostengünstigste Lösung. Darüber hinaus stärkt es die Position der Arbeitnehmer gegenüber den Arbeitgebern. Unbezahlte Mehrleistungen, menschenverachtender Umgang, Bedrohung der Existenz durch Arbeitsplatzverlust, werden durch die Existenzsicherheit des Bürgergehalts, vollständig aus unserer Gesellschaft verschwinden.

Der regionale Mittelstand wird eine neue Blütezeit erleben.
Die Basiskaufkraft wächst selbst in den bisher schwachen Regionen so stark, dass Konsum in einem erheblich größeren Maßstab möglich ist, als bisher. Wo konsumiert werden kann, wächst zwangsläufig auch der Bedarf an Arbeitskräften. Mehr Arbeitskräfte erwirtschaften ein höheres Einkommen und damit wiederum eine höhere Kaufkraft.
So wird das Bürgergehalt, im Gegensatz zur derzeitigen Verschwendung von Sozialleistungen, zu einem Motor der Wirtschaft und des allgemeinen Wohlstands. Zwangsläufig. Denn die Umsatzverluste der Wirtschaft resultieren nicht aus einer Marktsättigung, sondern aus der mangelnden Kaufkraft.

Christopher Ray

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